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Poker Zukunft in Österreich entscheidet sich im März

In Österreich geht es gerade heiß her beim Thema Poker. Jahrelang haben private Anbieter wie das Concord Card Casino die Szene dominiert und landesweit ein einmaliges Netz an Pokerräumen aufgezogen. Das Herz eines jeden Spielers fing an höher zu schlagen wenn er in Österreich aufschlug und dabei vor allem in Wien.

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Doch dann kam 2010 und die Novellierung des Glücksspielgesetzes in Österreich. Bis zu diesem Zeitpunkt war die rechtliche Situation von Poker eher ungewiss. Es gab Urteile, die es als Geschicklichkeitsspiel andere die es als Glücksspiel einstuften. Auf dieser Basis agierten auch die ganzen Pokerräume. Doch mit der Aufnahme ins Glücksspielgesetz wurde diese Frage vom Gesetzgeber eindeutig geklärt; nämlich dass Poker ein Glücksspiel ist und demzufolge auch einer Glücksspiellizenz bedarf.

Bis Ende 2012 verlief dann die Übergangsfrist für die privaten Anbieter und eigentlich sollte bis zu diesem Zeitpunkt auch die entsprechenden Lizenzen für Poker ausgeschrieben bzw. vergeben worden sein. Doch bisher hat sich noch gar nichts getan. Ja noch nicht einmal die Ausschreibung für die Lizenzen ist gestartet worden. Damit dürfte eigentlich niemand in Österreich legal Poker anbieten.

Für die staatlichen Casino Austria wurde jedoch eine Ausnahme gemacht und die Übergangsfrist verlängert bis eben diese Pokerlizenzen vergeben werden. Alle privaten Pokerräume hätten jedoch schließen müssen. Doch keiner tat es und Peter Zanoni ließ einfach seine Concord Card Casinos weiter offen. Bisher wurde dagegen auch nichts unternommen. Peter Zanoni ging jedoch auch noch einen anderen Weg und legte beim Verfassungsgerichtshof in Österreich eine sogenannte Individualbeschwerde ein. Diese soll nun im März verhandelt werden.

Wie geht es weiter mit Poker in Österreich?

Bis wann das Gericht hier zu einer abschließenden Beurteilung kommt ist fraglich. Auch wenn sie im März anfangen darüber zu verhandeln, kann es sich noch lange hinziehen bis zu einer endgültigen Entscheidung. Diese könnte dann allerdings richtungsweisend für die Poker in Österreich sein. Denn in diesem Verfahren geht es nicht darum zu beurteilen wie es mit den Concord Card Casinos oder Poker in Österreich weiter gehen soll, sondern es geht darum zu entscheiden ob Poker ein Glücksspiel ist.

Sollte das Gericht dies Beneinen, dann ist auch die Novellierung bzw. die Aufnahme von Poker in das Glücksspielgesetz rechtswidrig. Es wäre die erste eindeutige Entscheidung dieser Art und sie könnte sich auch auf ganz Europa ausdehnen. Jedoch ist Vorfreude hier an der komplett falschen Stelle, denn bisher spricht nichts dafür, dass der Verfassungsgerichtshof den Glücksspielcharakter von Poker nicht anerkennt.